Nach Briten-Referendum SPD für Neugründung Europas

http://www.spiegel.de/politik/ausland/sigmar-gabriel-und-martin-schulz-fordern-neugruendung-europas-a-1099556.html

Sigmar Gabriel und Martin Schulz fordern Neugründung Europas

Nach Briten-Referendum SPD für Neugründung Europas

Schonungslos analysieren SPD-Chef Gabriel und EU-Parlamentspräsident Schulz in einem Papier die Krise der EU. Zentrale Forderung ihres Zehn-Punkte-Plans: ein ökonomisches Schengen - und mehr Europa.

Von Peter Müller, Brüssel

Mit ihrem Aufschlag machen Schulz und Gabriel deutlich, dass die SPD nach dem britischen Referendum in der Europapolitik nicht zur Tagesordnung übergehen will. Beide streben eine Grundsatzdebatte an. Vor allem im Europäischen Parlament zirkulieren viele Pläne für eine vertiefte Integration der EU. Doch bei den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten ist die Lust auf umfassende Reformen eher gering, das gilt auch für Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Länder wie Frankreich, die Niederlande und auch Deutschland haben mit europakritischen, http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-die-rechten-in-europa-fordern-ebenfalls-eu-referendum-a-1099491.html zudem sind 2017 Wahlen, keine gute Zeit für europapolitische Initiativen.

Zusammengefasst: In einem 10-Punkte-Plan fordern Sigmar Gabriel und Martin Schulz eine Neuausrichtung Europas. Vor allem das Parlament soll dabei eine wichtige Rolle spielen, nicht nur die Staats- und Regierungschefs. Unter anderem fordern die SPD-Spitzen Änderungen beim Stabilitäts- und Wachstumspakt.